Biden plant am ersten Tag seiner Amtszeit mehrere Executive Orders, einschließlich der Aufhebung des Reiseverbots

Biden plant am ersten Tag seiner Amtszeit mehrere Executive Orders, einschließlich der Aufhebung des Reiseverbots

Der gewählte Präsident Biden plant, am ersten Tag seiner Präsidentschaft mehrere Exekutivverordnungen zu unterzeichnen, teilte sein neuer Stabschef in

Watch the latest video at foxnews.com

Der gewählte Präsident Biden plant, am ersten Tag seiner Präsidentschaft mehrere Exekutivverordnungen zu unterzeichnen, teilte sein neuer Stabschef in einer Erklärung mit. Der gewählte Präsident wird an diesem Tag rund ein Dutzend Exekutivverordnungen unterzeichnen, darunter die Aufhebung des Reiseverbots von Präsident Trump für 13 mehrheitlich muslimische Länder, die Wiederaufnahme des Pariser Klimaabkommens und die Verlängerung der Pause für Studentendarlehenszahlungen, so Ron Klain.

Biden wird auch seine “100-Tage-Maskierungs-Herausforderung” mit einem Maskenmandat auf Bundesgrundstücken und während zwischenstaatlicher Reisen initiieren. Klain versprach, dass der gewählte Präsident in der ersten Woche der neuen Regierung zusätzliche Durchführungsverordnungen zum Klimawandel und zum Zugang zur Gesundheitsversorgung unterzeichnen werde. “

Es muss noch viel mehr getan werden, um COVID-19 zu bekämpfen, unsere Wirtschaft wieder aufzubauen, systemischen Rassismus und Ungleichheit zu bekämpfen und der existenziellen Bedrohung durch die Klimakrise zu begegnen”, sagte Klain in der Erklärung. “Aber bis zum 1. Februar wird sich Amerika dank der Führung des gewählten Präsidenten Joe Biden bei allen vier dieser Herausforderungen – und mehr – in die richtige Richtung bewegen.”

Biden hat lange versprochen, Trumps Reiseverbot aufzuheben und am “ersten Tag” seiner Präsidentschaft wieder den Pariser Klimaabkommen beizutreten. Er hat auch versprochen, eine Gesetzesvorlage an den Kongress zu senden, um einen Weg zur Staatsbürgerschaft für die Träumer der Nation, Einwanderer, die als Kinder in die USA gebracht wurden, und die 11 Millionen Menschen ohne Papiere, die derzeit in den USA leben, zu schaffen. Aber im November lockerte er diesen Zeitplan und verpflichtete sich, innerhalb der ersten 100 Tage einen Weg zur Staatsbürgerschaft zu finden.

“Einiges davon wird von der Art der Zusammenarbeit abhängen, die ich vom Kongress der Vereinigten Staaten erhalten kann oder nicht”, gab Biden zu. Auf dem Feldzug versprach Biden, die Migrant Protection Protocols (MPP) zu beenden, die Migranten in Mexiko während ihrer Anhörungen halten. Bekannt als “Remain-in-Mexico” -Politik, haben Gegner behauptet, dass sie Migranten in Gefahr bringt, aber Trump-Beamte sagten, es sei der Schlüssel zur Beendigung des “Catch-and-Release”, durch das Migranten stattdessen in die USA entlassen wurden. Biden wird am Mittwoch den Amtseid ablegen, nachdem Präsident Trump regelmäßig wiederholt hat, dass die Präsidentschaftswahlen “manipuliert” und mutmaßlicher Massenwählerbetrug begangen wurden.

Das Haus hat den Präsidenten diese Woche wegen Anstiftung zu einem Aufstand angeklagt, nachdem Randalierer nach einer Kundgebung, bei der er sprach, das Kapitol gestürmt hatten.

Der Tag der Amtseinführung wird natürlich anders aussehen als in den vergangenen Jahren. Der Kongress wurde eingeladen, aber jedes Mitglied erhielt nur eine Gästekarte. Präsident Trump hat gesagt, er werde nicht an der Zeremonie teilnehmen, aber Vizepräsident Mike Pence wird erwartet. Die Staaten entsandten ihre Nationalgarden nach Washington, um weitere potenzielle Unruhen zu erwarten. Trotzdem hat Biden gesagt, er habe “keine Angst”, den Amtseid draußen zu leisten.