China-Experte: Die USA sind nur drei Schritte vom kommunistischen China entfernt

Der Twitter-Account von US-Präsident Donald Trump wurde am 08. Januar 2021 gesperrt. | Foto: Justin Sullivan/Getty Images

China-Experte: Die USA sind nur drei Schritte vom kommunistischen China entfernt

Manche sagen, wenn ein Präsident Twitter blockiert, sei er ein Diktator. Umgekehrt, wenn Twitter den Präsidenten blockiert, sei es ein demokratischer

Manche sagen, wenn ein Präsident Twitter blockiert, sei er ein Diktator. Umgekehrt, wenn Twitter den Präsidenten blockiert, sei es ein demokratischer Akt. Ein China-Experte analysiert die Situation in USA und warnt vor einer schlimmen Folge der Trump-Zensur.

Präsident Trumps Twitter-Account wurde am 8. Januar offiziell und dauerhaft gesperrt. Das Social-Media-Unternehmen sperrte ebenfalls die Konten vieler Mitglieder des Trump-Teams.

Manche sagen, Facebook und Twitter seien private Unternehmen und keine Regierungen; sie hätten das Recht, beliebig Inhalte auf ihren Plattformen zu löschen.

In der Tat besitzt Facebook jedoch mehr als die Hälfte des Marktanteils der sozialen Medien außerhalb Chinas, mit hunderten Millionen aktiven Nutzern jeden Tag. So gesehen, ist Facebook in Wahrheit zu einem öffentlichen Raum geworden und seine Zensur übt öffentliche Macht aus.

Bei einer Regierung läuft es in der Regel so: Sie reguliert und man hält sich an die Vorgaben. Das ist Autorität. So ist eine Regierung.

Wenn der Markt von einem oder zwei Unternehmen beherrscht wird, übt das Monopol einen großen Einfluss auf das Leben der Menschen aus. In diesem Fall teilen sie sich zumindest Teile der Funktionen des Staates.

Wenn Sie zum Beispiel Kunden auf Facebook haben, werden die sozialen Medien zu einem wichtigen Kanal für Ihr Unternehmen. In diesem Fall ist Facebook wichtig für den Erfolg Ihrer Arbeit. Wenn Ihre Familie und Ihre Freunde auf Facebook sind, weiß das Unternehmen von Ihrem Privatleben. Es kann Ihnen bis zu einem gewissen Grad diktieren, was Sie sagen und tun dürfen; andernfalls wird Ihr Konto gesperrt. So werden Millionen von Menschen unter Druck gesetzt und sie alle fügen sich dem Zwang.

So kann Facebook (oder ein anderes großes Technologieunternehmen) ähnliche Kontrolle ausüben wie eine Regierung. Die Form spielt dabei keine große Rolle. – Der offizielle Name des ersten römischen Kaisers Augustus lautete auch „Erster Bürger “.

Trump aus den gesamten Social-Media-Plattformen verbannt

Einige Leute mögen sagen, man könne doch zu anderen Plattformen wechseln, wenn man mit der aktuellen Situation nicht zufrieden ist. Man hat immer noch die Wahl. Aber die Problematik ist die, dass Tech-Giganten unerbittlich andere Plattformen aufkaufen und unterdrücken, sodass man keine anderen Optionen mehr hat. Das Kapital wird als eine Art Macht missbraucht. Das ist die Realität.

Facebook, Twitter, YouTube, Google, Apple, Amazon, sie haben sich kollektiv dem Anti-Trump-Team angeschlossen.

Es war schwierig für Präsident Trump, WeChat und TikTok aus den App-Stores in den USA zu entfernen, ganz zu schweigen davon, sie komplett zu sperren. Das hat er noch nicht erreicht. Im Gegensatz dazu hat es nur einen Tag gedauert, bis sämtliche Social-Media-Plattformen Präsident Trump zum Schweigen gebracht haben. Wer ist also der wirkliche Diktator?

Die USA sind nur drei Schritte vom kommunistischen China entfernt

Wie weit sind die Vereinigten Staaten davon entfernt, ein kommunistisches China zu werden?

Meiner Meinung fehlen nur noch drei Schritte: 1. Einschränkung der Redefreiheit, 2. Beschränkungen bis hin zu Waffenverboten und 3. die Umstrukturierung des Obersten Gerichtshofs.

Der erste Schritt ist die Errichtung einer ideologischen Zensurabteilung, die die gesamte Gesellschaft kontrolliert, das heißt eine Institution wie die Zentrale Propagandaabteilung der Kommunistischen Partei Chinas.

Im November 2020 sagte Senator Josh Hawley, dass laut seiner Information Facebook, Twitter, und Google bereits eine interne Plattform hätten, wie sie Rede zensierten.

Das entspricht einer ersten Beta-Version der US-Weltraumbehörde. Jetzt kommt noch eine weitere Ebene hinzu, in dem sich Giganten wie Apple und Amazon anschließen. Und wenn noch „CNN“, die „New York Times“ und so weiter mitmachen, dann ist die amerikanische Version der zentralen Propagandaabteilung vollkommen.

Es muss keine staatliche Behörde sein, die zensiert. Es kann unter verschiedenen Namen, wie Foren, Clubs oder Vereinigungen laufen.

Der zweite Schritt ist es, das Recht der Menschen auf Waffenbesitz zur Selbstverteidigung einzuschränken. Biden hat bereits angekündigt, die NRA zu Fall bringen. Er will „unsere Epidemie von Waffengewalt beenden“. Die NRA ist die National Rifle Association, eine der mächtigsten konservativen Gruppen in Amerika und einer der stärksten Unterstützer von Präsident Trump.

In den Vereinigten Staaten gibt es einen zweiten Verfassungszusatz, der besagt, dass „das Recht des Volkes, Waffen zu besitzen und zu tragen, nicht verletzt werden darf“. Demnach können Waffen nicht sofort verboten werden. Aber bald könnten einige restriktive Bundesgesetze verabschiedet werden, da die Demokraten jetzt die Kontrolle über beide Häuser des Kongresses haben.

Der dritte Schritt ist es, Gerichte so zu besetzen, dass die Konservativen mit ihren Klagen nicht mehr durchkommen können. Die Demokraten haben einen Plan namens „Packing the Supreme Court“, durch den sie dem Obersten Gerichtshof mehr Sitze hinzufügen wollen. Mit diesen wird es leicht, die Mehrheit der Konservativen im Obersten Gerichtshof auszuhebeln.

Die Anzahl der Richter lag zunächst bei sechs, wurde dann auf neun erhöht und blieb dann 150 Jahre lang bis heute unverändert.

Was wäre die Folge einer solchen Besetzung des Obersten Gerichtshofs? Traditionalisten werden keinen einzigen Rechtsstreit mehr gewinnen können. Wenn Sie in der unteren Instanz verlieren, verlieren Sie immer noch, wenn Sie an den Obersten Gerichtshof appellieren.

Biden bestach Wähler und verursachte Ungerechtigkeit

In einer Rede am 8. Januar 2021 sprach Biden darüber, wie man den Kleinunternehmern mit staatlicher Hilfe unter die Arme greifen kann. Er sagte, dass die Priorität für den Stimulus für Kleinunternehmen darin liegen wird, „dass schwarze, lateinamerikanische, asiatische, von Ureinwohnern Amerikas sowie von Frauen geführte Kleinunternehmen endlich den gleichen Zugang zu den Ressourcen haben, die für die Wiedereröffnung und den Wiederaufbau benötigt werden“.

Die Linken betonen die Gleichheit und Offenheit. Was er eigentlich meint, ist, dass er sich zuerst um die oben genannten Gruppen kümmert und dann die verbleibenden Ressourcen unter dem Rest aufteilt.

Damit will er das Pandemie-Rettungspaket dafür nutzen, seinen Wählern Vorteile zu verschaffen. Wenn die Regierung eine Finanzpolitik umsetzt, die auf Unterschiede setzt, bevorzugt sie einen Teil der Wähler und schafft so Ungerechtigkeit.

Das ist typisch für die extreme Linke. Sie behaupten, Gleichheit anzustreben, aber in Wirklichkeit schaffen sie Ungerechtigkeit. Wenn es um den Schutz von Minderheiten und gefährdeten Gruppen geht, streben sie nicht nach Gleichberechtigung, sondern sie schaffen für einige Gruppen Privilegien.

Wir alle wissen, was Rassendiskriminierung bedeutet, nämlich, dass Menschen mit einer bestimmten Hautfarbe und Rasse bevorzugt werden, wenn es um bestimmte Angelegenheiten geht. So wie Biden die kleinen Unternehmen von Schwarzen, Latinos und Asiaten unterstützen will, benachteiligt er gleichzeitig andere Kleinunternehmer.

Bestimmte Hautfarben und Rassen zu bevorzugen, ist nichts anderes als Rassendiskriminierung. Es ist nur so, dass man früher Weiß über Schwarz gestellt hat, und jetzt Schwarz über Weiß stellt.

Die Linke hat ein selbstbetrügerisches Überlegenheitsgefühl geschaffen, nach dem Motto: Ich bin zwar weiß, aber ich stelle bewusst die Interessen der Schwarzen über meine, damit ich selbstloser, weitsichtiger und überlegener als andere erscheine.

Die Linke verzerrt die Standards der Gerechtigkeit und erzeugt eine Reihe von bösartigen Kettenreaktionen. Wenn die Linke an die Macht kommt, rutscht die Gesellschaft in Richtung Sozialismus ab und die kommunistische Ideologie hält Schritt für Schritt Einzug.

Was sie behaupten, ist das komplette Gegenteil. Wenn sie von Gleichberechtigung sprechen, schaffen sie in Wirklichkeit Privilegien. Wenn sie von Gleichheit sprechen, schaffen sie Ungleichheit.

Kann das Volk so überzeugt werden? Auf keinen Fall. Was nun? Dann wird die linke Regierung die Macht ergreifen und die Medien als Sprachrohr der Regierung einsetzen, um diejenigen zu bestrafen, die sie heftig kritisieren. Sie werden den Menschen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung nehmen und sie Schritt für Schritt in den Abgrund der Diktatur führen.

Kann sich die extreme Linke in Amerika durchsetzen?

Die Vereinigten Staaten sind ein riesiges Land mit autonomen Staaten, die einen Puffer und Raum haben, um der Politik der extremen Linken zu widerstehen. Darüber hinaus gibt es in den USA eine tiefe liberale Tradition und sobald die US-Bevölkerung die Diktatur-Absichten der extremen Linken durchschaut, wird sie sich sofort dagegen auflehnen.

Während die extreme Linke in den USA ihrer Agenda folgt und sich so vollständig entlarvt – wer weiß – vielleicht wird genau das möglicherweise zu ihrem Ende führen?

Tang Hao: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Welt.live wiedergeben.