Olaf Scholz, SPD, verspottet Händler

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Olaf Scholz, SPD, verspottet Händler

Umfang der Corona-Hilfen deutlich geringer als erwartet Mit einer sogar für Sozialdemokraten beispiellosen Erklärung hat Olaf Scholz, SPD, die Wut der

Umfang der Corona-Hilfen deutlich geringer als erwartet

Mit einer sogar für Sozialdemokraten beispiellosen Erklärung hat Olaf Scholz, SPD, die Wut der Händler auf sich gezogen.

Seit Beginn des ersten Lockdowns unterstützt das Bundesfinanzministerium Einzelhändler und Betriebe durch Steuererleichterungen und Stundung von Verpflichtungen – vorausgesetzt, es besteht ein Bedarf und die Unterstützung wird beantragt.

Wie sich nun herausstellt, liegen die Kosten weit unter den Erwartungen des Finanzministers. Was diesen erfreut. »Viele Steuererleichterungen oder Stundungen wurden nur kurz oder gar nicht in Anspruch genommen, weil sich«, so Olaf Scholz, »die Wirtschaftslage vieler Betriebe günstiger entwickelte als befürchtet und das Geschäft rasch wieder ansprang«.

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, HDE, Stefan Genth, reagierte umgehend und sprach von einer empörenden Aussage. »Ich bin mir nicht sicher«, sagte er, »ob dahinter völlige Ignoranz steckt oder blanker Hohn.«

Was Scholz entweder entgangen oder egal ist: Der eigentliche Grund für die deutlich niedrigeren Forderungen liegt beim Antrag. Ein Trick, den Ämter gerne einsetzen, um Kosten zu sparen. »Die Zugangsvoraussetzungen zu den Hilfen sind nicht passend«, erläutert Genth: »Das hat Scholz zu verantworten«. Damit aber kommt das Geld »einfach nicht bei den Unternehmen an.«

Die Realität: Rund 50.000 der knapp 200.000 Handelsunternehmen in Deutschland stehen vor dem Aus, eine Viertelmillion Jobs könnte der Niedergang mitreißen. »Insbesondere im Modehandel«, heißt es von Seiten des Handelsverbands, »befinden sich ungeachtet der verlängerten Insolvenzantragsfrist bereits jetzt zahlreiche Unternehmen in der Insolvenz, tausende Betriebe kurz davor«. Die Umsatzeinbußen werden auf 36 Milliarden Euro geschätzt.

Nach Berechnungen des Handelsverbands müsste der Handel monatlich etwa 5,2 Milliarden Euro an Unterstützung erhalten – tatsächlich wurden 2020 aber lediglich 90 Millionen gezahlt. Eine Summe, die Angesicht der Milliardensummen für die Gastronomie geradezu lächerlich ist.

Für diesen Differenzbetrag wollte sich Olaf Scholz als sparbewusster Minister feiern lassen. Und es ist ja nicht so, dass er dafür nicht auch verantwortlich zeichnet. Allerdings sind die Einsparungen nicht einer vorausschauenden und intelligenten Finanzpolitik zu verdanken, sondern allein den Tricks und Schlichen einer von Scholz geführten Verwaltung, die sich die Antragsteller auf Unterstützung mit komplizierten Anträgen und schlechter Software vom Leib hält.